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Allgemeine Geschäftsbedingungen Alfons Dresel (Business-2-Business / AGB_B2B)
Händler-AGB für den Online Shop www.dresel-delikatessen.de 

Stand: Juli 2011 

 

1. Geltung
1.1 Die AGB_B2B stellen die ausschließliche Grundlage für die zwischen der Alfons Dresel, Kellerstraße 26, 91315 Höchstadt ("Verkäufer") und deren Kunden ("Käufer") über den Onlineshop www.dresel-delikatessen.de ("Onlineshop") begründeten Rechtsverhältnisse dar.

1.2 Käufer i.S.d. AGB_B2B sind ausschließlich Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.3 Es gelten die AGB_B2B in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.dresel-delikatessen.de In speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Von den AGB_B2B abweichende Bedingungen des Käufers gelten nicht.

2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Waren im Onlineshop beinhaltet kein bindendes Angebot des Verkäufers. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Käufer, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.

2.2 Jede Bestellung des Käufers stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons "Absenden" im Onlineshop gibt der Käufer ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Käufer auch diese AGB_B2B als für das Rechtsverhältnis mit dem Verkäufer allein maßgeblich an.

2.3 Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Käufers mit einer E_Mail bestätigen ("Bestellbestätigung"). Diese Bestellbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

2.4 Der Kaufvertrag kommt erst zustande, in dem der Verkäufer dem Käufer den Versand der Ware mit einer zweiten E-Mail ("Versandbestätigung") bestätigt und die Ware an den Käufer versendet.

3. Kaufpreise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Kaufpreise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Pfandkosten, Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung gesondert angegeben. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

3.2 Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Kaufpreise. Der Verkäufer behält sich vor, die im Onlineshop angegebenen Kaufpreise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Versandbestätigung des Verkäufers ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, sodass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Käufers zustande kommt.

3.3 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express)
2. Barzahlung bei Abholung oder Zustellung

3.4 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Käufer für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express )
2. Barzahlung bei Abholung

3.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung unverzüglich nach Vertragsabschluss (2.4) fällig.

3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

3.7 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Käufer wird der Verkäufer widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Käufers einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Käufer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Käufer die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

3.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Käufers mit Abschluss der Bestellung (2.4) belastet.

3.9 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Käufer zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

4. Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Verkäufer vorrätig hat, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Bei nichtvorrätiger Ware ist im Onlineshop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben.

4.2 Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Käufers. Der Gefahrübergang erfolgt ex works gemäß Incoterms® 2010:
Alfons Dresel, Kellerstraße 26, 91315 Höchstadt, Germany

4.3 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

4.4 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Käufer zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung des Verkäufers entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe von 3.1 nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers erfolgt.

5. Rechte des Käufers bei Mängeln
5.1 Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Versandbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Verkäufers, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.

5.2 Die Rechte des Käufers bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regeln.

5.3 Schadensersatzansprüche des Käufers wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen des Mangels, bei Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie, bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit und bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Weitergehende oder andere als in5. geregelte Ansprüche des Käufers wegen eines Sachmangels sind ausgeschlossen.

5.4 Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten. Dies gilt nicht, soweit §§ 438 Abs. 1 Nr. 2, 479 Abs. 1 und 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB längere Fristen vorschreiben sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Verkäufer und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Bestimmungen über Ablaufhemmung, Hemmung oder Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.

5.5 Durch die Nacherfüllung beginnt keine neue Verjährungsfrist (5.4).

6. Haftung
6.1 Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

6.2 6.1 gilt nicht, soweit der Verkäufer z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, aufgrund arglistiger Täuschung über Wareneigenschaften, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend haftet.

6.3 Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder der Verkäufer wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet.

6.4 Soweit die Haftung des Verkäufers gemäß 6. ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, und sonstiger Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

6.5 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den Regelungen in 6. nicht verbunden.

6.6 Der Verkäufer haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern, oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit des Onlineshops.

7. Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Käufers besteht nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

8. Datenschutz
8.1 Die vom Käufer im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.

8.2 Der Käufer hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.

8.3 Der Verkäufer behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Käufer ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.

8.4 Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung sowie weitergehende Informationen im Sinne von 8. sind für den Käufer jederzeit unter www.dresel-delikatessen.de abrufbar.

8.5 Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an den Anbieter unter der in 1.1 dieser AGB_B2B angegebenen Anschrift gerichtet werden.

9. Schlussbestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand - auch für Scheck- und Wechselforderungen - ist Nürnberg.

9.3 Sofern eine oder mehrere Bestimmungen der AGB_B2B unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der AGB_B2B im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.

9.4 Die Vertragssprache ist deutsch.

 

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